Der Bamberg-Security-Komplex – staatliche Kriminalisierung und Verfolgung von Geflüchteten

Erklärung von Justizwatch Berlin und der Unterstützungsgruppe gegen Securitygewalt in der AEO Bamberg
8.5.2018 (Englische Version)

Die AEO Bamberg, ein großes Aufnahme- und Abschiebelager im bayerischen Oberfranken, ist Modellprojekt der deutschen Regierung bei der Isolation von Geflüchteten. Sie steht nun vor einem Skandal wegen systematischer Gewalt des privaten Wachpersonals gegen Asylsuchende. Wir fordern eine lückenlose Aufklärung aller Vorfälle.

Wir wurden im Zuge der Unterstützungskampagne für Kumba und Dia auf die Vorfälle aufmerksam. Die beiden senegalesischen Asylsuchenden wurden kriminalisiert, nachdem sie Anfang September 2017 einen Angriff des Wachpersonals auf einen dritten westafrikanischen Asylsuchenden in der AEO erlebt hatten. Einige ehemalige Sicherheitskräfte und zahlreiche Bewohner*innen haben uns außerdem mitgeteilt, dass dies kein Einzelfall ist, sondern seit Sommer 2017 vielmehr eine systematische Gewalt von Sicherheitskräften gegen Geflüchtete in der AEO existiert. Bewohner*innen erzählen, dass die Gewalt seit Herbst 2017 zwar etwas zurückgegangen ist, sich aber dennoch fortsetzt. Der letzte Vorfall passierte am 7. Mai 2018, als ein nigerianisches Ehepaar von den Sicherheitskräften schwer misshandelt wurde. Continue reading

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Aufruf zur Prozessbeobachtung – Solidarität ist kein Verbrechen

Wir dokumentieren die folgende Erklärung des Bündnisses „Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen“ und unterstützen den Aufruf zur Prozessbeobachtung:

Am Mittwoch den 04.04.2018 um 14:00 Uhr beginnt am Amtsgericht Nürnberg (Saal 28) nun der 2. Prozess gegen einen Aktivisten, der sich am 31. Mai 2017 während der versuchten Abschiebung eines Nürnberger Berufsschülers nach Afghanistan, solidarisch verhielt. Das Bündnis Widerstand Mai 31 – Solidarität ist kein Verbrechen ruft zur kritischen Prozessbegleitung auf und veranstaltet ab 13:00 Uhr eine Solidaritätskundgebung vor Ort.

Wir werden die Kriminalisierung der Menschen, die sich am 31. Mai der versuchten Abschiebung widersetzten, nicht dulden. Ziel des harten Vorgehens seitens der Staatsanwaltschaft und der Polizei ist hierbei die Bemühung, den Widerstand gegen eine menschenverachtende und rassistische Verwaltungspraxis zu delegitimieren und den darauf folgenden völlig eskalierenden Polizeieinsatz mit vielen verletzten Protestierenden, zu rechtfertigen. Zu diesem Zweck fahren sie schwere Geschütze, wie den erst vergangenes Jahr geschaffenen Gummiparagraphen 114§ StGB auf, der letztlich eine jede Berührung mit BeamtInnen mit einer Freiheitsstrafe von mindestens 3 Monaten ahnden soll.

Doch wie auch immer sich das Innenministerium, Staatsanwaltschaft und Polizei abmühen mögen die Geschehnisse des 31. Mai in ihrem Interesse umzudeuten, wir werden es ihnen unmöglich machen. Eine Verhandlung im Nebenzimmer jenseits der Öffentlichkeit und ohne Bezugnahme zu dem brutalen Angriff der PolizistInnen auf die Solidarischen vor Ort, wird es für sie nicht mehr geben.

Kommt zahlreich und verbreitet es weiter!

 

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Prozess gegen Kumba und Dia ausgesetzt

Am Dienstag hat der Prozess am Amtsgericht Bamberg gegen zwei senegalesische Geflüchtete begonnen und musste umgehend wieder ausgesetzt werden. Kumba und Dia werden fälschlich der gefährlichen Körperverletzung beschuldigt, obwohl sie lediglich Zeugen eines gewalttätigen Übergriffs am 5.9.2017 durch den privaten Sicherheitsdienst gegen einen dritten Geflüchteten in der Kantine der AEO Bamberg wurden.

Fünf ehemalige Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes Fair Guards bzw. seiner Subunternehmen, die an dem Übergriff beteiligt waren, waren zur Verhandlung als Zeugen vorgeladen. Die Verhandlung wurde aber abgebrochen, ohne die Zeugen anzuhören, nachdem die Verteidigung diverse Anträge verlesen hat. Die Verteidigung hat zum einen beantragt, die Akten aus dem Ermittlungsverfahren, das derzeit gegen mehrere der Security-Zeugen geführt wird, zu dem Prozess beigezogen werden. Den Zeugen werden schwere Übergriffe gegen Geflüchtete vorgeworfen, u.a. wird gegen sie wegen eines versuchten Totschlags an einem senegalesischen Geflüchteten in der AEO Ende September 2017 ermittelt. Außerdem hat die Verteidigung die Beiziehung der Akte im Fall eines weiteren senegalesischen Geflüchteten beantragt, der ebenfalls im September 2017 von drei der Security-Zeugen schwer misshandelt wurde, wobei er mehrere Schneidezähne verlor. Nach dem Willen der Verteidigung soll der Betroffene auch als Zeuge in dem hiesigen Verfahren gehört werden. Das Gericht hat das Verfahren vorerst ausgesetzt um über die Anträge der Verteidigung zu entscheiden. Continue reading

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Aufruf zur Prozessbeobachtung: Solidarität gegen staatliche Legitimation von Gewalt gegen Geflüchtete – Schluss mit der Kriminalisierung und Verfolgung von Kumba und Dia

In bayerischen Transitlagern kommt es immer wieder zu ungerechter Kriminalisierung von Geflüchteten. Am 27.03.2018 stehen Aaron Kumba und Moussa Ndiame Dia fälschlich wegen gefährlicher Körperverletzung vor Gericht. Sie sollen Mitarbeiter der privaten Sicherheitsfirma verletzt haben, die auf dem Gelände der AEO Bamberg angestellt waren.

In September 2017 wurden Kumba und Dia Zeugen eines brutalen Angriffs durch eine Gruppe von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes Fair Guards auf einen senegalesischen Asylbewerber (I. Kujabi). Als Kumba sich einem der Sicherheitsangestellten näherte, um deren Brutalität zu kritisieren und forderte, die Polizei hinzu zu ziehen, sprühte ein weiterer Sicherheitsangestellter plötzlich mit Pfefferspray auf ihn. Daraufhin wurde Kumba von den Sicherheitsangestellten mit Gewalt zu Boden gebracht und mit Handschellen gefesselt. Während er wegen des Pfeffersprays nichts sehen konnte, schleiften die Sicherheitsangestellten Kumba und den schwer verletzten Kujabi in ein Hinterzimmer, wo sie die beiden weiter misshandelten, während sie auf die Polizei warteten.

Als die Polizei eintraf, nahm sie nur die Aussagen der Angreifer auf – also die des „Sicherheitspersonals“ – und ignorierte die Aussagen der Opfer. Die Angegriffenen wurden darüber hinaus später auf die Polizeistation mitgenommen, wo das übliche Prozedere der Kriminalisierung geflüchteter Menschen stattfand. Später erhielten die Geflüchteten Strafbefehle: Wegen gefährlicher Körperverletzung gegenüber dem Sicherheitspersonal sollen sie 1.200 Euro bezahlen – obwohl genau das Gegenteil passiert ist. Kumba und Ndiame legten gegen die Strafbefehle Einspruch ein und wollen den Fall vor Gericht in Frage stellen. Die Geflüchteten wollen nun ihre persönlichen Erfahrungen für die Mobilisierung gegen den Missbrauch von Macht durch Sicherheitspersonal in unterschiedlichsten bayerischen Lagern nutzen. Continue reading

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Praktische Solidarität gegen institutionelle Polizeigewalt: Zusammen in den Kiezen gegen die Kriminalisierung unserer Nachbarschaft

Ort: Migrationsrat Berlin, Oranienstraße 34, 10999 Berlin, Hinterhof/Seitenflügel, 2. OG, Fahrstuhl
Zeit: Donnerstag, den 15.03.2018 von 19:00 – 21:00 Uhr

Gemeinsam wollen wir der Menschen gedenken, die in Deutschland von der Polizei durch Kontrollen, Durchsuchungen, Gewahrsamnahmen und Strafanzeigen grundlos kriminalisiert, diskriminiert und erniedrigt werden. Als Berliner Kampagne „Ban! Racial Profiling. Gefährliche Orte abschaffen“ rufen wir dazu auf, am 15. März den Internationalen Tag gegen Polizeigewalt, an bundesweiten Aktionen teilzunehmen.

Auch die Berliner Kieze geraten immer mehr in den Fokus einer hoch gerüsteten Ordnungspolitik. Der tägliche Ausnahmezustand wird nicht zuletzt durch den Einsatz neuer mobiler Videoüberwachungswagen (#Schnüffelwagen) in unseren Nachbarschaften erprobt. In der ganzen Stadt berichten Schwarze Menschen, People of Color, Rom*nija und Muslim*a, dass sie immer wieder ins Visier der Polizei geraten. Menschen, die auf der Straße leben oder sich hier aufhalten, werden „weggeräumt”, bedroht und vertrieben. Im Zuge der zunehmenden Überwachung öffentlicher Räume werden soziale Probleme nicht
angegangen, sondern in den Bereich technokratischer „Sicherheitsmaßnahmen“ verschoben. Das bedeutet: mehr Gewalt, mehr Videoüberwachung, mehr Polizeikontrollen, also einen Abbau von Grundrechten. Continue reading

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Gegen die Unmenschlichkeit! Stoppt das Lagersystem! Wir sind Geflüchtete, keine Gefangenen!

Wir dokumentieren eine Presseerklärung der Bamberg Refugees und erklären uns solidarisch mit ihren Forderungen:

Demonstration, Mittwoch, 17. Januar 2018, 12:00 Uhr AEO Bamberg
(Erlenweg 4, 96050 Bamberg)

Das AEO-Lager in Bamberg (Aufnahmeeinrichtung Oberfranken) ist schlimmer als ein Gefängnis. Im Moment sind 1400 Menschen hier untergebracht, es gibt 3400 Plätze insgesamt. Wir, Geflüchtete, die im Lager leben, werden die andauernden Schikanen und die unmenschliche Behandlung nicht länger hinnehmen. Am Mittwoch den 17. Januar 2018 gehen wir raus und tragen unsere Forderungen auf die Straße. Unsere Forderung nach einem Leben in Würde. Wir rufen alle Geflüchteten in der AEO Bamberg, ebenso wie alle Unterstützer*innen, Helferkreise und Organisationen auf, sich unserer friedlichen Demonstration durch die Stadt Bamberg anzuschließen.

Zum Hintergrund:

Unsere Situation ist folgende: Wir kommen traumatisiert und ausgelaugt von unserer langen und gefährlichen Flucht in Bamberg an. Uns wird keine Zeit gegeben um anzukommen, wir werden sofort zu einer Kommission geschickt, um interviewt zu werden. Eine Woche später halten die meisten von uns die Ablehnung ihres Asylantrags in den Händen. Ab diesem Moment ist es, als wären wir inhaftiert. Unsere Ausweispapiere werden uns weggenommen, alles was wir bekommen ist ein Lagerausweis, ausgedruckt auf einem blanken Papier. Sogar unsere deutsche Aufenthaltsgestattungen oder unsere Duldung, bei denen die eine hatten, werden für ungültig erklärt. Continue reading

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Prozess nach rassistischem Vorfall in der BVG – Freispruch für Donna M.

Am 22.11.2017 steht Donna M. vor Gericht. Ihr wird der Versuch vorgeworfen, sich mit einem ungültigen Ticket Zutritt zu einem Bus der BVG verschafft und – als sie von der Busfahrerin darauf angesprochen wurde – diese beleidigt zu haben. Für Donna M. ist das eine Verdrehung der Tatsachen. Sie schildert das Geschehene so: Als einzig schwarze Person unter sehr vielen einsteigenden Fahrgästen sei nur ihr Ticket genauer kontrolliert worden. Ihrer Meinung nach war ihr Fahrschein noch gültig. Sie habe aber – nachdem die Busfahrerin ihr Ticket beanstandet hatte – angeboten ein neues zu kaufen. Daraufhin habe die Busfahrerin gesagt, sie solle mit ihrem Geld dahin gehen wo sie herkomme und sie des Busses verwiesen. Donna M., geschockt durch diese rassistische Äußerung, entschied sich vor Ort zu bleiben, um Anzeige gegen die Busfahrerin zu erstatten. [Über den 1. Verhandlungstag haben wir hier berichtet.]

Am zweiten Verhandlungstag wird eine weitere Zeugin gehört, die Donna M.s Verhalten als sehr sachlich beschreibt und ihre Version des Geschehenen in weiten Teilen bestätigen kann. Darüber hinaus wird ein Video angeschaut, auf dem die Einstiegsszene im Bus zu sehen ist. Obwohl kein Ton vorhanden ist, sind am Ende alle Verfahrensbeteiligten von Donna M.s Unschuld überzeugt. Die Staatsanwältin sagt in ihrem Plädoyer, auf dem Video sei zu sehen, dass die Angeklagte „bewusst rausgepickt“ wurde. Das Video vermittele ferner den Eindruck, dass die Busfahrerin Donna M. „einfach nicht im Bus haben wollte“. Der Richter sagt in der Urteilsbegründung, er wolle nicht so weit gehen, dass eine rassistische Motivation ausschlaggebend war. Andererseits sei das Verhalten der Busfahrerin nicht nachvollziehbar; rassistische Motive könnten daher eventuell eine Rolle gespielt haben.

Dieser Erfolg zeigt: Mit Mut, solidarischer Unterstützung und einer guten anwaltlichen Vertretung ist es manchmal möglich, Rassismus in gerichtlichen Verfahren zur Sprache zu bringen und sich erfolgreich gegen rassistische Kriminalisierung zu wehren.

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Wir bleiben dabei: das ist Rassismus!

Abdu A. zeigte im Herbst 2015 einen Türsteher eines Berliner Clubs wegen Körperverletzung an. Dieser soll ihn wiederholt aus rassistischen Motiven nicht in den Club gelassen und – als es an einem Abend darüber zum Streit kam – ins Gesicht geschlagen haben. Das Verfahren gegen den Türsteher wurde aus Mangel an Beweisen eingestellt, obwohl Abdu A.s Verletzungen polizeilich dokumentiert sind. Stattdessen muss sich Abdu A. am 06.12.2017 vor dem Amtsgericht Tiergarten verantworten. Genannter Türsteher hatte ebenfalls Anzeige erstattet und behauptet, von Abdu A. mit Steinen beworfen worden zu sein. Auch wenn die Polizei am vermeintlichen Tatort keinen einzigen Stein finden konnte, schien der Staatsanwaltschaft in diesem Fall die „Beweislast“ zu genügen, um einen Strafbefehl zu erlassen. Continue reading

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„Geh dahin wo du herkommst!“ – rassistischer Vorfall in der BVG

Am 22.11.2017 steht Donna M. vor Gericht. Ihr wird der Versuch vorgeworfen, sich mit einem ungültigen Ticket Zutritt zu einem Bus der BVG verschafft und – als sie von der Busfahrerin darauf angesprochen wurde – diese beleidigt zu haben. Für Donna M. ist das eine Verdrehung der Tatsachen. Sie schildert das Geschehene so: Als einzig schwarze Person unter sehr vielen einsteigenden Fahrgästen sei nur ihr Ticket genauer kontrolliert worden. Ihrer Meinung nach war ihr Fahrschein noch gültig. Sie habe aber – nachdem die Busfahrerin ihr Ticket beanstandet hatte – angeboten ein neues zu kaufen. Daraufhin habe die Busfahrerin gesagt, sie solle mit ihrem Geld dahin gehen wo sie herkomme und sie des Busses verwiesen. Donna M., geschockt durch diese rassistische Äußerung, entschied sich vor Ort zu bleiben, um Anzeige gegen die Busfahrerin zu erstatten. Continue reading

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Schuldig trotz Freispruch – Prozessbericht vom 27.11.2017

27.11.2017, Amtsgericht Tiergarten. Wir beobachten einen Prozess gegen Madu J., der wegen gewerbsmäßigen Handels mit Cannabis angeklagt ist. Er soll am 28.11.2016 im Görlitzer Park zunächst bei einer „Austauschhandlung“ beobachtet und später von Polizeibeamten festgenommen worden sein. Doch schon aus der Akte ergibt sich, dass eine Verwechslung vorliegen muss: Weder passt die Personenbeschreibung des Cannabis-Käufers auf Madu, noch liegen andere Indizien gegen ihn vor. Trotzdem wurde er nach seiner Festnahme stundenlang auf verschiedenen Polizeiwachen festgehalten, durchsucht und erkennungsdienstlich behandelt und muss sich nun vor Gericht verantworten.

Auch in der Hauptverhandlung ergeben sich keine neuen Informationen, die geeignet sind, die Anklage zu stützen: Einige der geladenen Polizeizeugen haben erhebliche Erinnerungslücken und können sich an die Geschehnisse vom 28.11.2016 nicht mehr erinnern; andere waren nur mit der Festnahme des mutmaßlichen Käufers befasst und hatten mit dem Angeklagten nichts zu tun. Nur ein Zeuge gibt an, den Angeklagten überhaupt beobachtet zu haben, allerdings nur aus der Ferne. Darüber hinaus wird klar, dass die Polizeibeamten äußerst nachlässig gearbeitet haben: Continue reading

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